Die Rolle der Nichtregierungsorganisationen

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Die Rolle der Nichtregierungsorganisationen
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IKSE/MKOL - Seminar zu den Ergebnissen der
Bestandsaufnahme nach Artikel 5 WRRL
Die Rolle der Nichtregierungsorganisationen
Michael Bender
GRÜNE LIGA e.V.
Bundeskontaktstelle Wasser
Blockhaus Dresden, 3. + 4. März 2005
IKSE/MKOL - Seminar zu den Ergebnissen der Bestandsaufnahme
am 3. + 4. März 05 im Blockhaus Dresden
GRÜNE LIGA - Bundeskontaktstelle Wasser
Michael Bender, [email protected]
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„Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern
ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und
entsprechend behandelt werden muss.“
(Erwägungsgrundsatz 1 der Wasserrahmenrichtlinie)
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am 3. + 4. März 05 im Blockhaus Dresden
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einige Kernpunkte bei der Umsetzung der
Wasserrahmenrichtlinie
Verbindung von WRRL und Naturschutz
> Flussauen, Natura 2000
Verbindung von WRRL und Hochwasserschutz
Abgleich WRRL und Landwirtschaft
> EU-Förderpolitik, gute fachliche Praxis
umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung
Ausbau und Unterhaltung von Wasserstraßen
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Bedeutende Flußeinzugsgebiete Europas
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Öffentlichkeitsbeteiligung sollte kleinräumiger organisiert
werden, als auf Ebene der Flusseinzugsgebiete!
Karte: Stephan Gunkel / ERN
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Wasserrahmenrichtlinie an der Elbe
Österreich
Polen
Bericht 2005
Tschechien
beigeordnet
Land
FGG
(Teil) Bericht 2005
IKSE
Bund
Bericht 2005
Brüssel
Brüssel
Abstimmung, nicht Verantwortung
Bericht 2005
Brüssel
Abstimmung, Beschluss der nationalen Berichte 2005 durch Elberat
und Umweltminister der 10 Bundesländer im Elbeeinzugsgebiet
Land (Teil) Bericht 2005
Bund
Bericht 2005
Brüssel
verändert nach Liebau (Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Sachsen-Anhalt, 2004)
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Eider
SchleiTrave
WarnowPeene
Tideelbe
Ems
Weserfluss
Mittlere Elbe /
Elde
Havel
Deltarhein
Niederrhein
FuldaDiemel
Maas
Saale
Werra
Mosel-Saar
Mittelrhein
Oberrhein
Hochrhein
Oder
Main
MuldeElbeSchwarze
Elster
Eger
Neckar
Donau
Alpenrhein
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Karte: Uwe Stephan
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Bedeutung der Ufer und Auen für die Umweltziele
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1. Guter ökologischer Zustand
• Stoffretention
• Lebensraum
(die meisten heimischen Fischarten sind auf Auengewässer
angewiesen – Laichzeit, Jugendstadien, Überwinterung)
2. Schutzziele in NATURA 2000-Gebieten
3. Erhaltungs- und Verbesserungsgebot für wasserabhängige
Ökosysteme und Feuchtgebiete (Art. 1 WRRL)
Hauptursachen für die „Gefährdung der Zielerreichung“ im „Bericht
2005“ (deutschlandweit):
•
•
Nährstoffbelastung (v.a. Landwirtschaft) und
Gewässerstruktur (v.a. Querbauwerke)
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Wo liegen im Referenzzustand die
Grenzen des Wasserkörpers?
> Der Wasserkörper umfasst hier
auch die Aue!
> Ohne jede Anbindung der Aue
kann sich der Wasserkörper nicht im
„guten Zustand“ befinden!
Schwarze Elster bei Würdenhain
(Brandenburg), 1847 und 1994
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Bundeskontaktstelle Wasser
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DNR-Gesprächskreis Wasser
Im Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) koordiniert die GRÜNE LIGA die
wasserbezogene Facharbeit der Verbände, insbesondere zu EU-Richtlinien und deren
Umsetzung in deutsches Recht.
7. WHG-Novelle
LAWA-Musterverordnung
Tochterrichtlinie GW-Schutz
Artikelgesetz HWS
Elbehochwasser 2002: Das Wasser strömt zwischen Dresden und Radebeul in einen
alten Flußarm. Umweltverbände fordern seit langem, den Flüssen wo es möglich ist,
mehr Raum zu geben. Dadurch könnten besiedelte Regionen besser geschützt werden.
Foto: S. Gunkel
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Rechtliche Umsetzung - Stand Ende Nov. 2004 www.wrrl-info.de
Landeswassergesetz
Entwurf
vorgelegt ?
Stellungnahmen
der Umweltverbände ?
Verordnung zur Umsetzung der
Anhänge II und V der WRRL
Inkrafttreten
Landeswassergesetz am
Entwurf
vorgelegt ?
Stellungnahmen
der Umweltverbände ?
Verordnung
inkraftgetreten
am:
BadenWürttemberg
x
BUND/NABU
22.12.2003
x
BUND/NABU
LNV
Bayern
x
Bund Naturschutz 24.07.2003
LBV
x
Bund Naturschutz 16.03.2004
Berlin
x
BLN,
GRÜNE LIGA
x
BLN
16.09.2004
Brandenburg
x
Landesbüro
29.06.2004
-
24.08.2004
Bremen
x
GNUU
18.12.2003
?
?
24.02.2004
Hamburg
x
Keine Anhörung
04.02.2004
x
Keine Anhörung
09.07.2004
Hessen
x
Anhörung läuft
MecklemburgVorpommern
?
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-
30.08.2004
..................
?
?
22.12.2003
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Landeswassergesetz
Entwurf
vorgelegt ?
Niedersachsen
NordrheinWestfalen
x
(x)
(2. Entwurf)
Stellungnahmen
der Umweltverbände ?
BUND
Verordnung zur Umsetzung der
Anhänge II und V der WRRL
Inkrafttreten
Landeswassergesetz am:
19.02.2004
LNV
Entwurf
vorgelegt ?
x
Stellungnahmen
der Umweltverbände ?
Verordnung
inkraftgetreten
am:
Anhörung
03.08.2004
-
RheinlandPfalz
x
BUND
NABU
22.01.2004
-
NABU
10.11.2004
Saarland
x
BUND
NABU
31.03.2004
x
NABU
17.09.2004
Sachsen
x
BUND
NABU
24.06.2004
-
Anhörung
Sachsen-Anhalt
x
Anhörung
abgeschlossen
Schleswig-Holstein
x
BUND
NABU
18.06.2003
x
-
10.11.2003
Thüringen
?
BUND
24.11.2003
NABU
GRÜNE LIGA
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x
BUND
29.04.2004
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Öffentlichkeitsbeteiligung
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Der Erfolg der vorliegenden Richtlinie hängt
von einer engen Zusammenarbeit und
kohärenten Maßnahmen auf gemeinschaftlicher, einzelstaatlicher und lokaler Ebene ab.
Genauso wichtig sind jedoch Information,
Konsultation und Einbeziehung der Öffentlichkeit, einschließlich der Nutzer.
(Aus den Erwägungsgrundsätzen der Wasserrahmenrichtlinie)
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Beteiligung auf Bearbeitungsgebietsebene in Schleswig-Holstein
Bauernverband
Fachvertreter
Fischerei
Wasser- und
Bodenverbände
Zusammensetzung der
Arbeitsgruppen in
Schleswig-Holstein
Wasserversorgungsunternehmen
Städte
Gemeinden
Ämter
Kreise
LNV
örtlicher
Naturschutz
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Öffentlichkeitsbeteiligung
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Wassernetz Niedersachsen
Kontakt und Büro:
Gerd Wach, c/o BUND, LV Niedersachsen
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AG Wasserrahmenrichtlinie der Brb. Umweltverbände
Lenkungskreis
benannte Vertreter von NABU,
BUND, Naturfreunde, Landesbüro
Koordination: GRÜNE LIGA
Ziel:
Begleitung
der WRRL-Umsetzung
in Brandenburg
Offener Gesprächskreis
weitere Vertreter aus Brandenburg
und Berlin
Qualifizierung
Aufbau
für Verbandsvertreter
einer Beteiligungsstruktur
fachliche
Auseinandersetzung
Vorbereitung
von Positionen
über Vorstände
+ Landesbüro
Uni Potsdam
IGB Berlin
Umweltbeirat
Orts-/Kreisgruppen
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Landesumweltamt
Landesregierung
Landtag
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Bürgerbeteiligung 1990: Die 1. Sitzung des Elberats konzentrierte
sich auf die chemische Belastung
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Netzwerk „Flusslandschaften“
Das Netzwerk ist ein
Bündnis vieler Initiativen
mit dem Ziel, die
Gestaltung der
Flusslandschaften für das
21. Jahrhundert zu
befördern.
Die Einzigartigkeit von
Flüssen soll bewahrt und
eine sinnvolle
wirtschaftliche Nutzung
der Gewässer und
Uferzonen soll entwickelt
werden.
Außenminister Joschka Fischer zu Gast beim Treffen des „Netzwerk Flusslandschaften“ an der Elbe in Magdeburg. Hierbei sagte er Anfang August
2002 - noch vor der Hochwasserkatastrophe - zu, sich für eine neue Gewässerpolitik und für die Elbe einzusetzen.
Foto: S. Gunkel
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Handbücher
bereits vergriffen!
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WRRL Info Rundbrief jetzt auch in
Tschechisch
und
RSV-INFO 1
INFORMACE
K
RÁMCOVÉ
SMċRNICI O VODNÍ POLITICE
EU
GRÜNE LIGA e.V. Bundeskontaktstelle Wasser (spolkové kontaktní místo voda) 1. vydání – listopad 2004
POVODÍ LABE
Labe je s témČĜ 1.100 km délkou od pramenu v Krkonoších až
k jeho ústí do Severního moĜe jednou z nejvČtších Ĝek StĜední
Evropy. Mezi StĜekovem a Geesthachtem protéká v délce
dobrých 600 km volnČ bez pĜehrad. Jeho povodí, rozléhající se
na 356.954 km2, se nachází ze 34% v ýeské republice a 66%
v NČmecku, podíl Rakouska a Polska þiní dohromady ménČ
než 1%.
Koordinace þinností ohlednČ prosazování RSV v oblasti
povodí Labe se uskuteþĖuje v rámci Mezinárodní komise pro
ochranu Labe (MKOL/IKSE). Vznikla tak pracovní skupina
Rámcové smČrnice o vodČ. Povodí Labe bylo vzhledem ke své
rozloze rozþlenČno celkem do deseti oblastí povodí (viz mapka).
Vedení tČchto jednotlivých þástí podléhá vždy jednomu úĜadu
spolkové zemČ, popĜ. ýeské republiky. Jejich práce obnáší
inventarizaci, zĜízení monitoringových programĤ, þi sestavení
a odsouhlasení Plánu povodí a Programu opatĜení.
Informace o kompetentních úĜadech a jejich úlohách jsou
k dispozici od þervna roku 2004 pro nČmeckou a þeskou þást
Labe (www.wrrl-info.de – Inventura). Na nČmecké stranČ jsou
za prosazování RSV zodpovČdná ministerstva životního
prostĜedí jednotlivých spolkových zemí jako kompetentní
POVODÍ LABE
ZPRÁVA 2005
Polnisch
RSV-INFO 1
PIERWSZA ANALIZA DEFICYTÓW NA OBSZARACH DORZECZY – RAPORT 2005
Podstawom przyszáych planów gospodarki wodnej ma sáuĪyü
Raport 2005, który jest obecnie przygotowywany. Raport
przedstawia pierwszy opis jednostek rzecznych wedáug
Zaáącznika II Ramowej Dyrektywy Wodnej i bĊdzie w marcu
2005 przedstawiony Komisji Europejskiej. W tym spisie stanu
Dyrektorzy UE ds. Wody: Raport 2005 powinien byü
dostĊpny publicznie
AKTIVITY EEB V RÁMCI VODNÍ POLITIKY EU
KONTAKT/IMPRESUM
úĜady. Odborná práce je z vČtší þásti vykonávána odbornými
úĜady (zemskými). Spolkové zemČ založily pro koordinaci jejich
aktivit Spoleþnost povodí Labe, která, stejnČ jako MKOL, má
sídlo v Magdeburku.
Na þeské stranČ spadá otázka kvality vod do pĤsobnosti
Ministerstva pro životní prostĜedí, otázka kvantity a
hospodaĜení s vodou pod Ministerstvo zemČdČlství. Státní
vodohospodáĜské podniky (Povodí Labe, P. Vltavy a P. OhĜe),
které provádČjí odborné práce na regionální úrovni, a Komise
pro plánování v oblasti vod, která tyto práce odsouhlasuje,
jsou Ĝízeny Ministerstvem zemČdČlství. Za Plány povodí,
Programy opatĜení a úþast veĜejnosti jsou spoluzodpovČdné
krajské úĜady.
Zpráva 2005 neboli charakterizaci oblasti povodí Labe shrnuje
úroveĖ A (hlavní oblast povodí Labe, mČĜítko mapy
1:1.400.000) a úroveĖ B (oblasti povodí, mČĜítko 1:500.000).
V NČmecku budou vystaveny podklady na úrovni C – dílþích
oblastí povodí. Zpráva 2005 má být 3. bĜezna 2005 schválena
na Labské mezinárodní ministerské konferenci a následnČ
pĜedstavena veĜejnosti.
Dyrektorzy UE ds. Wody zdecydowali na posiedzeniu z 22/23
czerwca 2004 w Dublinie, Īe wyniki spisu stanu zasobów wodnych (Raport 2005) powinny byü dostĊpne dla opinii publicznej. W
dokumencie „principles and communication of results of the first
analysis under the Water Framework Directive“ uzgodniono
nastĊpujące zasady:
1. Procesy oraz wyniki analizy powinny byü przejrzyste i
zrozumiaáe, przy czym wszystkie wykorzystane w analizie
dane i informacje powinny byü takĪe podane do publicznej
wiadomoĞci.
2. Analiza ma sáuĪyü rozwiniĊciu sieci ukierunkowanego
nadzorowania, które nie ma przedstawiaü klasyfikacji stanu
wody.
3. ProszĊ posáuĪyü siĊ tymi wynikami, by uzgodniü odpowiednie dziaáania dla nastĊpnych faz procesu planowania oraz
ustaliü priorytetowe zadania (naleĪy zaáoĪyü, Īe podane
wyniki są prewencyjnym szacunkiem).
4. NaleĪy siĊ zatroszczyü by podstawowe elementy (jak
moĪliwy scenariusz wydarzeĔ albo identyfikacja znacznie
zmienionych zbiorników wodnych) byáy okreĞlane w uzgodniony sposób.
5. Niewystarczające dane nie są wytáumaczeniem. NaleĪy
pokazaü, Īe najlepsza moĪliwoĞü zostaáa zrealizowana
oraz zrobiü analizĊ niedopatrzeĔ i opisaü podjĊte dziaáania,
dziĊki którym uchybienia powinny byü usuniĊte.
Wersja angielska z najduje siĊ na stronie
www.wrrl-info.de + Bestandsaufnahme jako download.
zasobów wodnych kraje czáonkowskie opisują oraz
przyporządkowują swoje „obiekty wodne” do jednolitych
typów wód. W raporcie bĊdzie takĪe opisany stan oraz
przyczyny zanieczyszczeĔ wód, nastąpi takĪe oszacowanie
obecnych moĪliwoĞci osiągniĊcia zaáoĪeĔ Ramowej Dyrektywy
Wodnej. Dotyczy to takĪe zbiorników wód podziemnych. Do
tego dochodzi takĪe tymczasowa identyfikacja sztucznych i
silnie zmienionych akwenów.
Raport 2005 dzieli siĊ na páaszczyznĊ A (caáoĞü obszaru
dorzecza), B (regiony koordynacyjne) oraz páaszczyznĊ C
(obszary robocze). Dla organizacji ekologicznych páaszczyzny
A i B są maáo istotne, gdyĪ zawarte w nich informacje są z
reguáy zbyt ogólne, aby móc zastosowaü je w pracy w terenie.
W tym zakresie poziom C dostarcza istotnych szczegóáów dla
dalszej pracy, które nie bĊdą przedstawiane w Brukseli.
CaáoĞü Raportu 2005 ukazuje wielorakoĞü niedoborów. MiĊdzy
innymi takĪe luki informacyjne oraz deficyt monitoringu, gdzie
bĊdzie uáoĪony scenariusz „worst-case”. WaĪnym byáoby
dokáadniejsze zastanowienie siĊ, dlaczego niektóre czĊĞci
zlewiska nie mogą osiągnąü dobrego stanu. Wystarczy
pominiĊcie jednego czynnika.
CzĊĞü raportu jest juĪ dostĊpna w Internecie na stronie
www.wrrl-info.de - Bestandsaufnahme. JeĪeli informacji nie
bĊdzie moĪna znaleĨü na tej stronie, proszĊ wtedy pytaü w
odpowiedzialnym urzĊdzie, kiedy Raport 2005 bĊdzie
opublikowany.
Michael Bender
DZIAáALNOĝû EEB W POLITYCE WODNEJ EU
Zatímco úþast veĜejnosti napĜ. ve Šlesvicku-Holštýnsku již
pokroþila, v jiných spolkových zemí a také v ýeské republice
je stále v poþátcích. Od konání Valné hromady MKOL v roce
2003 zaujímají zástupci ekologických sdružení nebo prĤmyslu
a zemČdČlství status pozorovatele. Možnosti spolupĤsobit
také v pracovních skupinách MKOL se dosud chopily jen
zastupitelé nČmeckých ekologických sdružení BUND, DUH,
ZachraĖte Labe, Eko-centrum Magdeburk (ÖZIM) a GRÜNE
LIGA.
Tobias Schäfer
AnglojĊzyczna broszura ‘Tips and Tricks’ for Water Framework
Directive Implemetation proponuje tym, którzy chcą
zaangaĪowaü siĊ w proces wdraĪania Ramowej Dyrektywy
Wodnej, dobre rozeznanie oraz ciekawe sugestie dla dalszej
pracy. Na 65 stronach jest w sposób zrozumiaáy wytáumaczone,
co niesie z sobą dyrektywa ze strony organizacji
ekologicznych. Autorzy táumaczą takĪe treĞü i myĞl przewodnią
CIS (Common Implementation Strategy) wdraĪania dyrektywy
oraz ukazują aspekty, które zasáugują na szczególną uwagĊ
organizacji ekologicznych.
Informace k projektu
Tento leták je souþástí projektu „PĜeshraniþní spolupráce ekologických sdružení pĜi implementaci RSV“.
Podklady pro mapku: Územní pracovní skupina voda (LAWA), Ministerstvo životního prostĜedí
ýeské republiky, Spolkový úĜad pro životní prostĜedí (UBA), Spolkový úĜad kartografie a geodézie
(BKG)
Dílþí oblasti povodí Labe
Spolkový úĜad pro životní prostĜedí (UBA), ZáĜí 2004, pozmČnČno
Od 1. þervence 2004 vede GRÜNE LIGA Bundeskontaktstelle
Wasser nový projekt podporovaný Spolkovým ministerstvem pro
životní prostĜedí a Spolk×ovým úĜadem pro ŽP (do kvČtna 2006).
Cílem je informovat a propojovat ekologická sdružení v
pĜeshraniþních oblastech povodí, obzvláštČ na OdĜe a Labi
prostĜednictvím šesti vydání informaþních materiálu o RSV
nČmecky, polsky a þesky, semináĜĤ k RSV s partnery v NČmecku,
Polsku a ýesku a prĤbČžnou aktualizací webových stránek
www.wrrl-info.de, na které budou uvedeny informace také v
þeštinČ a polštinČ.
1
IKSE/MKOL - Seminar zu den Ergebnissen der Bestandsaufnahme
am 3. + 4. März 05 im Blockhaus Dresden
EEB/WWF (Hrsg): ‘Tips and Tricks’ for Water Framework Directive
Implemetation – A resource document for environmental NGOs on
the EU guidance for the implementation of the Water Framework
Directive. Opracowane przez Stefana Scheuera i Eve Royo-Gelabert. Bruksela 2004. Download na stronie www.eeb.org.
Water Working Group przy EEB troszczy siĊ poprzez kontakt
internetowy oraz co póároczne spotkania o intensywną
wymianĊ informacji o polityce wodnej UE. Dalsze informacje
oraz dokumenty znajdziecie PaĔstwo na stronie
www.eeb.org/activities/water/main.htm.
KONTAKT/IMPRESUM
GRÜNE LIGA e.V.
Michael Bender
Prenzlauer Allee 230
10405 Berlin
Tel: +49 / 30 / 44 33 91 -44
Fax: -33
E-Mail:
[email protected]
Internet:
www.wrrl-info.de
Redakcja:
Tobias Schäfer, Michael Bender
Táumaczenie:
Alicja Skáodowska
Pierwsze wydanie, listopad 2004 - Nakáad 500 sztuk
Ten newsletter jest czĊĞcią projektu ”miĊdzynarodowa sieü wspóápracy NGO i Ramowej Dyrektywy
Wodnej”. Projekt jest wspierany finansowo przez niemieckie Ministerstwo ĝrodowiska (Bundesministerium für Umwelt- BMU) oraz Urząd ĝrodowiska (Umweltbundesamt- UBA). Wspierający nie
ponosi odpowiedzialnoĞci za treĞü oraz poprawnoĞü informacji, jak i za zachowanie poszanowania
osób trzecich. Reprezentowane stanowisko nie musi byü zgodne ze stanowiskiem wspierającego.
2
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Projektbüro im Keller
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Projekt WRRL-Info
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(030) 44 33 91 -44
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